News aus Bayreuth

Unser Bundesvorsitzender Tino Chrupalla kommt in den Landkreis Bayreuth! Freuen Sie sich auf spannende Reden und weitere hochkarätige Gäste.

Das Jahr 2024 war für die AfD in Bayreuth geprägt von Höhen und Tiefen, einschließlich eines großartigen Ergebnisses bei der Europawahl und dem Verlust des ehemaligen Kreisvorsitzenden Dr. Christian Erdelen. Der Kreisverband bedankt sich für die Unterstützung und blickt zuversichtlich auf die kommenden Wahlen im Jahr 2025.

Bis Juni 2024 haben sich 165 Kommunen und Landkreise und 322 zivilgesellschaftliche Initiativen, Organisationen und Institutionen der Allianz gegen Rechtsextremismus angeschlossen. Unter der Rubrik Mitglieder der unter der Domain allianz-gegen-rechtsextremismus.de aufzurufenden Internetseite ist auch der Landkreis Bayreuth Mitglied dieser Vereinigung.

Bayreuth, 18. November 2024. Die jüngsten Zahlen der Parlamentsdokumentation zeigen, dass AfD-Abgeordnete in der 20. Wahlperiode besonders stark ihre parlamentarischen Kontrollrechte ausgeübt haben. Diese mussten häufig durch den Gang vor das Bundesverfassungsgericht durchgesetzt werden. Der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und rechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Tobias Matthias Peterka, führt dazu wie folgt aus:

Am Abend des 07.11.2024 ersuchte der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier um die Entlassung des Bundesfinanzministers Christian Lindner (FDP). Die FDP-Führung kündigte daraufhin den Rückzug ihrer Minister aus der „Ampel“-Koalition (SPD, Grüne, FDP) an. Scholz selbst will Mitte Januar die Vertrauensfrage im Bundestag stellen und vorgezogene Neuwahlen ermöglichen. Der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und rechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Tobias Matthias Peterka, führt dazu wie folgt aus:

Am Mittwoch, dem 2. Oktober 2024, wurde Dr. Christian Erdelen viel zu früh und unerwartet aus dem Leben gerissen. Die mittlerweile über zehnjährige Geschichte des Kreisverbands Bayreuth begleitete Christian von Anfang an mit unvergleichlichem Engagement und Fleiß.

Am 1. September stellte der Mitgliederparteitag der AfD im Wahlkreis 236 Bayreuth Tobias Matthias Peterka für die 21. Bundestagswahl als Wahlkreisbewerber auf.

In den letzten Monaten haben wir viel Arbeit und Zeit investiert, um Ihnen heute unsere überarbeitete Internetseite vorzustellen. Schauen Sie sich auf unserem neuen Internetauftritt um.

Schon seit Jahren setzt sich die AfD im Kreistag dafür ein, das Kreisstraßennetz besser zu unterhalten. In vergangenen Jahren wurde - aus diversen Gründen - nicht viel gemacht. Dank der AfD ändert sich dies nun.

Die AfD beantragt die Verwaltung zu beauftragen, die Fraktionsvorsitzenden und Gruppensprecher aller Fraktionen und Gruppierungen im Kreistag auf elektronischem Weg über aktuelle Ausschreibungen (insb. Stellenausschreibungen, öffentliche Ausschreibungen, Vergaben etc.) sowie Einstellungen und Vergabeentscheidungen zu informieren. Mehr Transparenz ist im Landratsamt dringend notwendig.

Der Haushalt 2024 des Landkreises Bayreuth kennt keine nennenswerten Einsparungen. Dies ist fahrlässig aufgrund der Tatsache, dass die Einnahmen weiterhin zurückgehen. Die AfD im Kreistag schlägt daher konsequente Einsparungen vor.

Stellungnahme der Bundessprecher der AfD zur Hetz- und Lügenkampagne über angeblich von AfD-Mitgliedern geplante "Deportationen" deutscher Mitbürger mit Migrationshintergrund.

Es gehört zum Wesen der Demokratie, dass sich Menschen für oder gegen etwas engagieren. Das stört uns bei der AfD als echte Demokraten gar nicht. Wir gestehen jedem seine eigene Meinung zu – übrigens auch dann, wenn wir sie nicht teilen.

Die AfD steht an der Seite der Bauern, Handwerker und Fuhrunternehmer, die so stark unter den neuerlichen Entscheidungen der Ampel-Regierung leiden. Bezirks- und Kreisrat Mario Schulze und der Bundestagsabgeordnete und Stadtrat Tobias Matthias Peterka nehmen am bundesweiten Protesttag der Bauern und anderer Gewerke in Bayreuth teil.

Im vierten Quartal 2023, zuletzt in einer Präsentation für die Bürger in den vergangenen Tagen, stellte die Stadt Bayreuth Pläne zur Neugestaltung von Bismarck- und Erlanger Straße vor. Noch bis einschließlich 15. Januar 2024 besteht im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit die Möglichkeit, die Planung für eine Neugestaltung des Verkehrsraums von Bismarckstraße und Erlanger Straße zu erörtern. Von dieser Möglichkeit sollte der Landkreis Bayreuth – erneut – Gebrauch machen.

Am 25.10.2023 traf der Stadtrat die Entscheidung, ein Bebauungsplanverfahren voranzutreiben, nach dem die Erlanger Straße und Bismarckstraße in Bayreuth einspurig für Kraftfahrzeuge werden sollen. Bereits vor einem Jahr hat der Stadtrat einen Vorstoß in diese Richtung unternommen. Der überwältigende Widerstand der Bevölkerung brachte das Projekt zum Stoppen. Nun soll es gegen den erkennbaren Willen der Bürger weitergehen.

Am 22. Oktober konstituierte sich die neue AfD-Fraktion im Bezirkstag Oberfranken im Landkreis Bayreuth. Die neu gewählten Bezirksräte wählten Kreisrat Mario Schulze zu ihrem Fraktionsvorsitzenden. Dieser sagte anlässlich der Konstituierung und seiner Wahl:

Dankeswort des Stimmkreiskandidaten für den Stimmkreis Bayreuth Mario Schulze für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger und die großartige Unterstützung im Wahlkampf.

Am 27. September 2023 dürfen wir unsere AfD-Spitzenkandidatin Katrin Ebner-Steiner gemeinsam mit Gerold Grosz und dem Spitzenkandidat für die Bezirkstagswahlen in Oberfranken Mario Schulze ab 19:30 Uhr auf dem Marktplatz Pegnitz begrüßen.

Der Spitzenkandidat der AfD Oberfranken für die Bezirkstagswahl Kreisrat Mario Schulze deckt Fehlverhalten der Gemeinde Goldkronach auf. Rechtsaufsicht schreitet ein.